Dieter Klöckner

Der SPD-Landtagsabgeordnete Dieter Klöckner und seine Frau nahmen am 23. Mai an dem Festakt zum 150jährigen Bestehen der deutschen Sozialdemokratie in Leipzig teil. Umrahmt von einem bunten Programm ließen die Veranstalter die bewegte Geschichte der Partei Revue passieren. Neben den führenden Persönlichkeiten der SPD, darunter der ehemalige Bundeskanzler Helmut Schmidt und Gerhard Schröder, nahmen die höchsten Repräsentanten des Staates, so Bundespräsident Joachim Gauck und Bundeskanzlerein Angela Merkel, an dem Festakt teil. SPD-Vorsitzender Sigmar Gabriel konnte unter den 1600 Gästen Regierungs- und Parteivertreter aus über 80 Ländern begrüßen, an der Spitze Frankreichs Staatspräsident Francois Hollande. Dieser hielt auch die Jubiläumsfestrede. Auf Einladung von Martin Schulz, dem Präsidenten des Europarlaments, hatte Dieter Klöckner, MdL, im Anschluss an die Feierlichkeiten die Gelegenheit, diesen und Präsident Francois Hollande zu einem Gespräch mit internationalen Medienvertretern zu begleiten – eine besondere Ehre und seltene Möglichkeit, den französischen Präsidenten einmal „hautnah“ zu erleben.

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Veröffentlicht am 27.05.2013

Dieter Klöckner, MdL:„Ich freue mich, dass das Krankenhaus 84.759 Euro pauschale Fördermittel erhält. Die Krankenhäuser können über die Verwendung der pauschalen Fördermittel frei verfügen und können vor Ort entscheiden, wie sie die Fördermittel zweckentsprechend investieren“, so Dieter Klöckner, MdL. „Eine solche Pauschalförderung der Krankenhäuser wird seit Jahren praktiziert und hat sich bewährt. Sie ist unkompliziert, transparent und nah an den individuellen Bedürfnissen vor Ort“, betont Wahlkreisabgeordneter Klöckner. 

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Veröffentlicht am 10.06.2013

Dieter Klöckner, MdL„Ich freue mich, dass das Krankenhaus 1.393.209 Euro pauschale Fördermittel erhält. Von dieser Summe profitiert auch die Betriebstätte St. Josef in Bendorf, die dem Marienhaus Klinikum Neuwied angeschlossen ist. Die Krankenhäuser können über die Verwendung der pauschalen Fördermittel frei verfügen und können vor Ort entscheiden, wie sie die Fördermittel zweckentsprechend investieren“, so Dieter Klöckner, MdL. „Eine solche Pauschalförderung der Krankenhäuser wird seit Jahren praktiziert und hat sich bewährt. Sie ist unkompliziert, transparent und nah an den individuellen Bedürfnissen vor Ort“, betont Wahlkreisabgeordneter Klöckner.  

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Veröffentlicht am 10.06.2013

Mertes betont europäische Zusammenarbeit

„Wir leben im Herzen von Europa. Das ist für uns Grund und Verpflichtung an dem Bestand eines friedlichen Europas mitzuarbeiten“, so Landtagspräsident, der in seinem Amtszimmer den Botschafter von Luxemburg, Georges Santer, willkommen heißen durfte.

Die Zusammenarbeit in der Großregion und die Möglichkeiten der Zusammenarbeit der Parlamente, in Berlin und in Brüssel die Interessen der Großregion  zu vertreten, waren Gegenstand der Gespräche zwischen dem Luxemburger Botschafter und Landtagspräsident Joachim Mertes, derzeit auch Präsident des Interregionalen Parlamentarierrates für die Großregion (IPR). Unter anderem wies der Botschafter auf die Chancen hin, die darin bestehen, dass mit Luxemburg ein Staat an der Zusammenarbeit in der Großregion beteiligt sei, der auf der Ebene der Nationalstaaten die Interessen der Großregion einbringen könne.

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Veröffentlicht am 28.05.2013

Reform des kommunalen Finanzausgleichs verbessert die Situation der Kommunen nachhaltig

Der SPD-Landtagsabgeordnete Dieter Klöckner begrüßt den heute von der Landesregierung vorgestellten Entwurf zur Reform des Kommunalen Finanzausgleichs in Rheinland-Pfalz. „Mit dem neuen kommunalen Finanzausgleich wird die Situation der Kommunen in Rheinland-Pfalz insgesamt ab 2014 in der Substanz nachhaltig verbessert. Die Kommunen werden im Durchschnitt einen positiven Finanzierungssaldo erreichen. Vor allem werden sie bei den Sozialausgaben eine sehr wirksame dauerhafte Entlastung erfahren.“

„Besonders erfreulich ist für mich, dass sich auch für den Landkreis Mayen-Koblenz ab 2014 Verbesserungen in der Finanzausstattung ergeben werden. Das zeigen Probeberechnungen, die nicht mit 100-prozentiger Sicherheit, aber doch mit großer Treffergenauigkeit nachvollziehen, wie die Neuerungen wirken werden. Danach ergibt sich bei den Schlüsselzuweisungen für Mayen-Koblenz im Jahr 2014 ein Plus gegenüber 2013 von 8.776.155 Euro, und in 2015 ein Mehr von 14.273.901 Euro gegenüber 2013.“

Wie Dieter Klöckner  erläuterte, werden die Mittel, die das Land den Kommunen im kommunalen Finanzausgleich insgesamt zur Verfügung stellt, die so genannte Finanzausgleichsmasse, den Berechnungen zufolge in den Jahren 2014 bis 2016 um rund 490 Mio. € gegenüber 2013 wachsen. Der bei weitem größte Teil dieses Mittelaufwuchses fließt in eine neue Schlüsselzuweisung für die Sozialleistungen der Kommunen. Dies führt zu deutlichen Entlastungen bei den kreisfreien Städten und Landkreisen, die von diesen Ausgaben besonders betroffen sind. Insgesamt aber werden nicht nur Landkreise und kreisfreie Städte, sondern auch Verbandsgemeinden, verbandsfreie Gemeinden und (spätestens ab 2015) Ortsgemeinden deutlich mehr Landesmittel zur Verfügung haben.

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Veröffentlicht am 27.05.2013

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