Dieter Klöckner

Bildung – von Anfang an und gebührenfrei – ist und bleibt eines der Schwerpunkte unserer Politik“, betont der SPD Landtagsabgeordnete Dieter Klöckner. Seit August 2010 besteht in Rheinland-Pfalz der Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz auch für Zweijährige. „Die rheinland-pfälzische Landesregierung verfolgt konsequent das Ziel der Förderung der Kinder und somit auch die finanzielle Entlastung für die Eltern“, so der Abgeordnete. Ungefähr 900 Euro sparen Eltern von Kindergartenkindern damit pro Jahr und Kind. Das ist effektiver und spürbarer als jede Kindergelderhöhung. Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist mit dem Programm „Bildung von Anfang an“ deutlich einfacher zu realisieren.

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Veröffentlicht am 26.08.2010

Dieter Klöckner, europapolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, verurteilt die Massenausweisungen von Roma aus Frankreich und deren offene Diskriminierung aufgrund von Maßnahmen der französischen Regierung. Klöckner: "Die Menschenwürde der Roma, die auch französische und EU-Staatsbürger sind, ist unbedingt zu achten. Die Europäische Kommission ist aufgefordert, anlässlich der unwürdigen Maßnahmen der französischen Regierung noch stärker einzuschreiten. EU-Staatsbürger dürfen nicht innerhalb der Europäischen Union abgeschoben werden. Im Übrigen teile ich auch die Kritik der Kirchen und von Papst Benedikt XVI. an dem unwürdigen Spiel Sarkozys, der schlechte Popularitätswerte aufgrund von Parteispendenskandalen mit kritikwürdiger Politik zu verbessern hofft."

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Veröffentlicht am 03.09.2010

Veröffentlicht am 06.07.2010

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